<img height="1" width="1" style="display:none" src="https://www.facebook.com/tr?id=378011886408079&amp;ev=PageView&amp;noscript=1">
MTM20_blanko_1920x600-1

Was Bayern gegen Hass im Netz tut

2. März 2020

Blog Updates abonnieren und informiert bleiben!

Kein Spam, versprochen! Sie erhalten nur Emails mit Updates von unserem Blog.

nDas Land Bayern verlässt sich nicht allein auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem Plattformbetreiber seit 2018 gegen Hate Speech, Fake News und strafbare Posts vorgehen sollen. Die Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass" von Justizministerium und BLM bietet ein eigenes Verfahren. Jetzt geht der Internetauftritt online.   

Seit 2018 gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, mit dem Plattformbetreiber beziehungsweise Soziale Netzwerke in die Verantwortung genommen werden sollen. Doch Hate Speech, Fake News und strafbare Posts sind im Netz immer noch allgegenwärtig. Insbesondere Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, werden oft digital angeprangert.

Seit vergangenem Herbst geht Bayern einen eigenen Weg: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und  Siegfried Schneider, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), gaben im Oktober das Startsignal für die Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass" und unterzeichneten einen entsprechenden Kooperationsvertrag. 

Seither können Medienunternehmen in einem einfachen und effizienten Verfahren leichter Strafanzeige erstatten, wenn sie etwa volksverhetzende Kommentare und andere strafbare Inhalte wie Bedrohungen oder Hate Speech auf den von ihnen betriebenen Plattformen vorfinden. Gegen  Hasspostings können sie eine Prüfbitte oder eine Strafanzeige über Online-Formulare mit Upload-Möglichkeit für Anhänge unmittelbar an die Staatsanwaltschaft übermitteln. Zentraler Ansprechpartner für die Redaktionen in Bayern ist dabei die Staatsanwaltschaft München I.

Mehr als 100 Medienunternehmen unterstützen laut Justizministerium und BLM die Initiative aktuell mit ihrem Logo. Mehr als 65 davon beteiligen sich demnach bereits aktiv an dem Projekt - und haben bei der Staatsanwaltschaft Ansprechpartner benannt.

Jetzt gehen die Partner den nächsten Schritt: Der Internetauftritt zur Initiative "Justiz und Medien – konsequent gegen Hass" ist online. Unter konsequent-gegen-hass.de können sich Interessierte informieren, Kontakt zur Initiative aufnehmen oder sich dem Projekt anschließen. "Beteiligte Unternehmen bekommen in einem internen Bereich weitere Informationen wie beispielsweise Schulungsunterlagen", teilen Justizministerium und BLM mit 

Mitarbeiter der gelisteten Unternehmen werden geschult und für Hasspostings sensibilisiert. Bisher haben vier Schulungen bei der Staatsanwaltschaft München I stattgefunden; weitere sind im Frühjahr in München und Nürnberg geplant.

 

Härteres Vorgehen gefordert

Die Initiatoren weisen auf die Bedeutung des Projekts für die Demokratie hin. "Im Internet hat sich etwas zusammengebraut, das eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Wer die Meinungsfreiheit schützen will, muss strafbaren Hass bekämpfen. Denn Hass im Netz unterdrückt die Meinungsfreiheit anderer und vergiftet das gesellschaftliche Klima", betont Justizminister Georg Eisenreich.

BLM-Präsident Siegfried Schneider fügt hinzu: "Hasskommentare sind kein Kavaliersdelikt. Und sie fallen nicht unter das hohe Gut der Meinungsfreiheit. Ganz im Gegenteil – sie sind strafbar. Deshalb ist löschen allein nicht die Lösung.“

Die Täter müssen konsequent verfolgt werden. Siegfried Schneider, BLM

Siegfried Schneider zeigt sich erfreut, dass bereits zahlreiche Medienhäuser im Freistaat mitwirken und appelliert an die Medienbranche: "Je mehr mitwirken, desto größer ist auch die präventive Signalwirkung der Initiative."

Das Thema bewegte auch die Teilnehmer der Medientage München 2019:

 


Die Medientage München sind als Teil der Medien.Bayern GmbH ein Tochterunternehmen der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). 

MTM20_Slider_SavetheDate

Alle Posts

Blog Updates abonnieren und informiert bleiben!

Kein Spam, versprochen! Sie erhalten nur Emails mit Updates von unserem Blog.

Kommentare

Blog Updates abonnieren und informiert bleiben!